Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich und Vertragspartner

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen de-leve.top und unseren Kunden. Vertragspartner ist:

1.1 Geltung der AGB

Mit der Nutzung unserer Website oder der Inanspruchnahme unserer Dienstleistungen erkennen Sie diese AGB als verbindlich an. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, wir haben ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

1.2 Änderungen der AGB

Wir behalten uns das Recht vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden Ihnen per E-Mail mitgeteilt oder auf unserer Website veröffentlicht. Widersprechen Sie nicht innerhalb von 30 Tagen nach Mitteilung, gelten die Änderungen als genehmigt.

2. Leistungen und Nutzungsbedingungen

2.1 Leistungsumfang

de-leve.top bietet digitale Lösungen und innovative Business-Konzepte an. Der genaue Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung und dem individuellen Vertrag.

2.2 Nutzungsrechte

• Die Nutzung unserer Dienstleistungen ist nur für rechtmäßige Zwecke gestattet
• Jede missbräuchliche Nutzung ist untersagt
• Sie verpflichten sich, keine schädlichen Inhalte zu übertragen
• Die Weitergabe von Zugangsdaten an Dritte ist nicht gestattet

2.3 Verfügbarkeit

Wir bemühen uns um eine möglichst hohe Verfügbarkeit unserer Dienste. Wartungsarbeiten und technische Störungen können jedoch zu vorübergehenden Einschränkungen führen. Eine 100%ige Verfügbarkeit kann nicht garantiert werden.

3. Vertragsschluss und Preise

3.1 Vertragsschluss

Ein Vertrag kommt durch die Annahme Ihres Angebots oder Ihrer Bestellung durch uns zustande. Dies erfolgt in der Regel durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch die Bereitstellung der bestellten Leistung.

3.2 Preise und Zahlungsbedingungen

Alle Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer, sofern nicht anders angegeben. Die Zahlung erfolgt nach unseren Zahlungsbedingungen, die im individuellen Vertrag festgelegt werden.

4. Haftungsausschluss und Haftungsbegrenzung

4.1 Allgemeine Haftungsregelung

Wir haften unbeschränkt für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung unsererseits beruhen. Gleiches gilt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

4.2 Haftungsbeschränkung

Im Übrigen haften wir nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

4.3 Ausschluss der Haftung

• Für mittelbare Schäden und Folgeschäden
• Für entgangenen Gewinn
• Für Datenverlust, soweit dieser auf mangelnde Datensicherung des Kunden zurückzuführen ist
• Für Schäden durch höhere Gewalt

4.4 Produkthaftungsgesetz

Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

5. Urheberrecht und geistiges Eigentum

5.1 Urheberrechte

Alle Inhalte unserer Website und unserer Dienstleistungen sind urheberrechtlich geschützt. Dies umfasst insbesondere:

• Texte, Bilder, Grafiken und Videos
• Software und Programmcode
• Design und Layout
• Logos und Markenzeichen

5.2 Nutzungsrechte

Durch den Vertragsschluss erhalten Sie die notwendigen Nutzungsrechte für die vereinbarten Leistungen. Eine darüber hinausgehende Nutzung bedarf unserer ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung.

5.3 Rechtsverletzungen

Sollten Sie Urheberrechtsverletzungen auf unserer Website feststellen, bitten wir Sie um umgehende Mitteilung, damit wir entsprechende Maßnahmen einleiten können.

6. Datenschutz und Vertraulichkeit

6.1 Datenschutz

Der Schutz Ihrer persönlichen Daten ist uns wichtig. Einzelheiten zur Erhebung, Verarbeitung und Nutzung Ihrer Daten entnehmen Sie bitte unserer Datenschutzerklärung.

6.2 Vertraulichkeit

Wir verpflichten uns, alle im Rahmen der Geschäftsbeziehung bekannt gewordenen Informationen vertraulich zu behandeln und nur für die Vertragserfüllung zu verwenden.

7. Kündigung und Vertragslaufzeit

7.1 Vertragslaufzeit

Die Vertragslaufzeit richtet sich nach den individuellen Vereinbarungen im jeweiligen Vertrag.

7.2 Ordentliche Kündigung

Verträge können unter Einhaltung der vereinbarten Kündigungsfristen ordentlich gekündigt werden. Die Kündigung muss schriftlich erfolgen.

7.3 Außerordentliche Kündigung

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor bei:

• Zahlungsverzug trotz Mahnung
• Verletzung wesentlicher Vertragspflichten
• Insolvenz einer Vertragspartei

8. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

8.1 Anwendbares Recht

Für alle Rechtsbeziehungen zwischen den Vertragsparteien gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

8.2 Gerichtsstand

Sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis unser Geschäftssitz in Offenbach am Main.

8.3 Online-Streitbeilegung

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr/. Wir sind nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

9. Salvatorische Klausel und Schlussbestimmungen

9.1 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

9.2 Schriftformerfordernis

Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses.

9.3 Stand der AGB

Diese AGB sind gültig ab dem 1. Januar 2025.